Anfrage zum E-Bike-Garagen-Projekt

Anfrage zur Ausschussitzung für Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 09.03.2017

In der Ausschusssitzung für Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 12.01.2017 wurde die Durchführung des E-Bike-Garagen-Projekts „eBikeBO" mit der Gegenstimme der AfD beschlossen. Es sollen insgesamt fünf sogenannte „energieautarke E-Bike Garage“ angeschafft werden. Die Diskussion über die Kostenfrage wurde im Ausschuss sehr unübersichtlich geführt, daher fragt die AfD-Fraktion folgendes an:

1. Wie hoch ist der investive Ansatz im Bochumer Haushalt 2017 für dieses Projekt?
2. Wie hoch sind die investiven Kosten für eine einzelne Garage?
3. Wie hoch werden voraussichtlich die konsumtiven Kosten für eine Garage?
4. Durch den Förderantrag des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) werden 90% der investiven Kosten übernommen. Gilt dies auch für die konsumtiven Kosten?
5. Wie hoch ist demnach die Gesamtinvestition für eine einzelne dieser Garagen?
6. Welcher Abschreibungszeitrahmen wird von der Verwaltung für eine Garage angesetzt?
7. Zu welchem Zeitpunkt ist davon auszugehen, dass die Gesamtkosten der Anschaffung (Eigenanteil der Stadt Bochum + 90% Förderanteil durch das BMUB) sich amortisieren?
8. Gibt es eine Bedarfsermittlung bzgl. der Anzahl und der künftigen Standorte für die Garagen?

Wir bitten um schriftliche Beantwortung der Fragen.