Mehrkosten der Generalsanierung des Deutschen Bergbaumuseums ungeklärtFile:Bergbaumuseum Bochum entrance.jpg

Eine Regelung, wer im Fall einer Etatüberschreitung die Mehrkosten zu tragen hat, geht aus der Beschlussvorlage der Verwaltung nicht hervor und scheint daher noch nicht geregelt zu sein. Im Fall von Mehrkosten steht zu befürchten, dass diese zum großen Teil oder ganz übernommen werden müssen. Daneben droht möglicherweise bei Bauzeitverzögerungen der Verlust von Fördergeldern.Bauherr und Projektverantwortlicher der Generalsanierung ist das Deutsche Bergbau Museum Bochum (DBM). Die Finanzierung erfolgt maßgeblich durch Förderungen der RAG bzw. durch Land und Bund. Die Stadt Bochum soll einen Festkostenzuschuss von 3,2 Millionen Euro übernehmen. Das gesamte Projekt hat einen Etat von 54,5 Mio. Euro.

Die AfD-Ratsfraktion begrüßt die Maßnahme, aber warnt vor möglichen Risiken. Die AfD-Ratsfraktion stellt daher einen Antrag im Hauptausschuss um ein politisches Begleitgremium für dieses Projekt einzurichten.

Wolf Dieter Liese (Fraktionssprecher der AfD) sagt: "Eine möglichst frühzeitige Information der politischen Gremien über Probleme während des Projektverlaufes ist unabdingbar. Eine jeweilige Berichterstattung zu den Ausschusssitzungen reicht bei den langen Tagungsfrequenzen nicht aus."

Foto (Arnoldius, wikimedia commons)