Newsletter AfD Bochum und Wattenscheid 06/14

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www.afdbchum.de Newsletter Nr.:27 |  September 2017
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Liebe Mitglieder, Freunde und Förderer der AfD,

auch in der Ferienzeit gibt es einen Newsletter des Kreisverbandes Bochum der AfD. Bitte beachten Sie besonders die nachfolgende Einladung zur Eröffnung des Fraktionsbüros. Viel Spass beim Lesen!

FRAKTIONSBÜRO FERTIGGESTELLT

fbueroEs ist endlich soweit: unser neues Fraktionsbüro ist weitgehend fertig gestellt. Jetzt haben unsere Vertreter im Stadtrat und in den Bezirksvertretungen endlich ein eigenes Büro. "Dies hat die Fraktion zum Anlass genommen, alle Parteimitglieder, Freunde und Förderer der AfD Bochum zu einer kleinen Einweihungsparty einzuladen. Diese findet am Mittwoch, dem 20.08.2014 zwischen 18:00 und 20:00 Uhr statt." so der neue Fraktionsgeschäftsführer Sebastian Marquardt. Die neuen Räume befinden sich im alten Postgebäude gegenüber dem Rathaus, Willy Brand-Platz 1-3, Raum 003.


 

BOCHUMER KONSENS GEGEN ReCHTS UND LINKS

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In der ersten Sitzung des Bochumer Rates hat die AfD eine Resolution gegen jegliche Form des Extremismus eingebracht.

 

Am 26.06.2014 hat die AfD nachfolgende Resolution in den Stadtrat eingebracht. Diese wurde allerdings mit der Mehrheit aller anderen Fraktionen abgelehnt. Solidarität und Hilfsbereitschaft gegenüber Benachteiligten, Aufgeschlossenheit für andere Kulturen und Religionen und der Schutz von Minderheiten gehören zur Geschichte und zum Selbstverständnis unserer Stadt. Meinungsfreiheit und eine offene, gewaltfreie Diskussionskultur -innerhalb der Grenzen einer freiheitlichen, demokratischen Grundordnung- gehören zu unserem Verständnis von Demokratie und Rechtsstaat, heißt es in der Resolution.


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BOCHUMER ALTPATEIEN LEGEN FEHLSTART HIN

Die Bochumer Altparteien sind bei den Wahlen zu den Fachausschüssen über ihre eigenen Fallstricke, die sie für andere, insbesondere für die AfD, ausgelegt haben, gefallen. Die rot-grüne Koalition hat durch eine zwischen den Piraten und der CDU abgesprochene Zählgemeinschaft die Mehrheit im wichtigen Ausschuss „Beteiligungen und Controlling“ verloren. Um ein Haar hätten sie das noch nicht einmal gemerkt und die anderen Ausschüsse auch in Reihe mit dem gleichen Ergebnis abstimmen lassen. Erst durch einen Hinweis aus dem hinteren Teil des Ratssaales, wo offensichtlich jemand saß, der das Wahlergebnis auswertete, wurde die gesamte Abstimmung für die weitere Besetzung der übrigen Ausschüsse zunächst abgebrochen und dann vertagt. Da die kommende Ratssitzung erst Ende September stattfindet, können bis dahin keine wichtigen Entscheidungen in Bochum getroffen werden.

 

Eigentlich hatte man gedacht, dass durch die Absprache mit der Piratenpartei, indem ein Pirat nicht für die eigene, sondern für die Liste der CDU stimmt, die AfD in allen, mit 13 Mitgliedern besetzten Ausschüssen nicht vertreten sein würde. Da aber sowohl die NPD als auch Pro NRW -jeweils mit einem Mandat im Stadtrat vertreten- beide für die Liste der AfD stimmten, ging die Rechnung nicht auf. Die Grünen verloren einen Sitz und die AfD war drin. Damit war gleichzeitig die rot-grüne Mehrheit in allen 13er-Ausschüssen gekippt.

 

Die Altparteien sind aber nur bedingt an ihrer eigenen Arithmetik gescheitert. Sie sind mit ihrer grundsätzlichen Strategie gescheitert und das ist viel entscheidender. Besonders in Bochum wird keine Gelegenheit ausgelassen, die AfD immer wieder mit der NPD und Pro NRW in dieselbe Ecke zu schieben. Die Mitglieder werden als Rassisten, als Nazis und Rechtspopulisten verunglimpft, die Demokratie und Rechtsstaat abschaffen wollen. Bei der ersten Sitzung des Rates wurde überdeutlich, dass keine Partei gewillt war, der Fraktion der AfD in irgendeiner Weise unvoreingenommen entgegen zu kommen. Selbst massive Proteste des sogenannten "Bündnis gegen Rechts" gegen die AfD im Ratssaal selbst wurden von der vorsitzenden Bürgermeisterin nicht unterbunden und von den anderen Parteien teilweise bejubelt. Die Grenzlinie im Rat wurde mehr als deutlich gezogen und die AfD stand mit NPD und Pro NRW auf der selben Seite.

 

Statt die AfD als das anzuerkennen, was sie eigentlich ist, nämliche eine demokratische Rechtsstaatspartei, bringen die Altparteien in gewohnt, naiver Einmütigkleit ihr Erstauenen über das Wahlergebnis zum Ausdruck. Zurecht steht nun die Altparteien vor dem eigenen, zerschlagenen Scherbenhaufen.

 

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