Newsletter AfD Bochum und Wattenscheid 07/14

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www.afdbchum.de Newsletter Nr.:30 |  September 2017
Wahlkampf
 
Liebe Mitglieder, Freunde und Förderer der AfD,

Sie waren hautnah dabei, bei dem erfolgreichen Wahlkampf in Thüringen. Unser Vorstandsmitglied Sebastian Marquardt (Foto links) und unser Mitglied Jan Bauer (leider nicht auf dem Foto) haben bei Wahlkampfständen in Gotha und Erfurt und beim Verteilen von Flyern kräftig mitgeholfen. So haben "unsere" Bochumer einen kleinen Beitrag zu dem grandiosen Wahlerfolg der AfD in diesem Bundesland beigetragen. HERZLICHEN DANK FÜR DAS TOLLE ENGAGEMENT!!!
 

AFD in allen Ausschüssen vertreten

picDer Antrag auf geheime Abstimmung bei den Aufsichtsräten wurde nicht beachtet

In der Ratssitzung vom 25.09.2014 wurden die Ausschüsse und die Aufsichtsräte gewählt. Die AfD ist in jedem Ausschuss mit einem Mitglied vertreten. Weiterhin stellte die AfD zu sechs Aufsichtsräten eine Liste auf und verlangte eine geheime Wahl. Dieses Recht wurde der AfD von der XXL-Koalition von SPD, CDU, Grünen, Linken, Freien Bürgern, Stadtgestalter und FDP/UWG verwehrt. Die Mitglieder der AfD-Fraktion akzeptierten dieses Vorgehen nicht und stimmten daraufhin nicht bei diesen sechs Aufsichtsräten mit. Sie wird rechtliche Schritte prüfen.

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Steuerverschwendung Musikzentrum

picIn der letzten Ratssitzung kam es zur Aussprache bzgl. der Dringlichkeitsscheidung für die Bereitstellung von weiteren Mitteln in Höhe von 500.000 Euro für das Musikzentrum. Für die AfD war diese Entscheidung weder dringlich noch nötig, da zwischen der Schenkungszusage der Stiftung und der geplanten Fertigstellung des Rohbaus sechs Wochen lagen. In dieser Zeit hätte eine Sitzung des Rates einberufen werden können. „Der Rat hat mit seiner jetzigen Genehmigung eine rote Linie überschritten und seine Glaubwürdigkeit aufs Spiel gesetzt“, so der Fraktionsvorsitzende der AfD Wolf-Dieter Liese. Christian Loose, Ratsmitglied und AfD-Finanzexperte, kritisierte darüber hinaus, dass die Verwaltung keine Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgelegt hat. Die AfD geht nach einer eigenen Finanzanalyse davon aus, dass die Anmietung von Räumen wesentlich günstiger gewesen wäre, als den Bau der Verwaltungsräume zu realisieren.

AFD fordert Amtsenthebung des Kämmerers

Die AfD-Ratsfraktion fordert, dass die Oberbürgermeisterin endlich die Konsequenzen aus den Fehleinschätzungen ihres Kämmerers Dr. Busch (Grüne) zieht. So zeigt ein Artikel in der WAZ vom 10.09.2014 auf, wie leichtfertig Herr Dr. Busch mit öffentlichen Geldern umgeht. Diesmal ging es um die Fremdwährungsspekulationen (versteckt als Fremdwährungskredite) des grünen Kämmerers, die vom Bund der Steuerzahler kritisiert wurden.

 

Auch die AfD hat diese Geschäfte bereits im April kritisiert. In einer Fragehalbestunde am 10.04.2014 betonte Herr Dr. Busch gegenüber dem jetzigen Ratsmitglied Christian Loose noch, dass er es nicht für notwendig hielt das Fremdwährungsgeschäft abzusichern, da ihm dies aus seiner Sicht zu teuer erschien. Inzwischen ist der Eurokurs weiter eingebrochen, so dass die Stadt Bochum weitere Wertverluste von 150.000 Euro hinnehmen muss. Der Gesamtschaden beläuft sich aktuell auf etwa 32,8 Mio. €

 

 

 

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