Informationsvorschläge

Informationsvorschläge für die Kreis-Arbeitsgruppen der AfD-Bochum

0. Gesetzestexte für Kommunen

Übersicht Recht NRW
Gemeinde Ordnung NRW (GO NRW)
Gemeinde Haushaltsverordnugn (GemHVO)
Kreisordnung NRW (KrO NRW)
Kommunalabgabengesetz

 

1. Rechtstaatlichkeit und Wirtschaftsförderung „Der Bochumer Filz “

(Auftragsvergabe Kriterien, Verkauf von Grundstücken, Öffentliche Wohnraumförderung,
Umgang mit der Wirtschaftsförderung (EGR))

Amtsblätter Bochum (Bekanntmachungen und Vergabe von Aufträgen)
Studentisches Wohnen
Mieterverein Bochum zur Wohnungspolitik
Bekanntmachung Verkauf von Städtischen Grundstücken Bochum
Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster
Formulare der Stadt Bochum

 

2. Migration

(Wie ist die Situation in Bochum, was ist zu erwarten, wie geht die Stadt Bochum damit um
Probleme mit Integration , Asylunterkünfte n, Aufstellung der Polizei )

Migrantinnen
Staatsangehörigkeitsgesetz StAG
Einbürgerung in Bochum
Presse der Polizei Bochum
Pressespiegel Flüchtlingspolitik
Gesetz zur Polizeistruktur (Zuständigkeit und Organisation)