Anfrage der AfD-Fraktion (Müllverbrennung)

Anfrage der AfD-Fraktion (Müllverbrennung)

Aktuell gibt es im Müllmarkt Überkapazitäten bei der Müllverbrennung. Deshalb stellt die AfD Ratsfraktion Bochum folgende Anfrage:

1. Welche in Bochum gesammelten Mengen* wurden im Jahr 2013 in welchen Kraft-werken verbrannt? [t/a je Kraftwerk]
2. In welchen Kraftwerken und mit welchen erwarteten Mengen* werden die in Bochum gesammelten Müllmengen in den Jahren 2014 bis 2020 verbrannt?[t/a je Kraftwerk]
3. Wie hoch waren die Verbrennungsentgelte* im Jahr 2013 für den in Bochum gesam-melten Müll? [€/t Müll je Kraftwerk]
4. Wie hoch sind die erwarteten Verbrennungsentgelte* in den Jahren 2014-2020 für den in Bochum gesammelten Müll? [€/t Müll je Kraftwerk]
5. Erhält die USB eine Dampfgutschrift* für den bei der Verbrennung entstehenden Dampf? Wenn ja, in welcher Höhe wird diese erwartet? [€/t Müll je Kraftwerk]
6. Für welchen Zeitraum ist die Verbrennung des Bochumer Mülls bereits vertraglich fixiert?
7. Zu welchem Zeitpunkt kann die Stadt bzw. die USB diese Verträge zur Verbrennung des Mülls frühestens kündigen (evtl. mit Nennung von Sonderkündigungsmöglichkei-ten)?
8. Bis zu welchem Datum muss eine solche Kündigung spätestens jeweils ausgesprochen werden?
9. Werden bereits Verhandlungen mit anderen Müllverbrennungsanlagen für den Zeit-raum des Auslaufens der Altverträge durchgeführt? Wenn ja, mit wem wird verhan-delt?
10. Mit welchem Prozentsatz wird in Bochum gesammelter Biomüll ebenfalls verbrannt?
11. Hält die USB die getrennte Sammlung des Biomülls für wirtschaftlich sinnvoll? Und wenn ja, wo liegen die wirtschaftlichen Vorteile für den Bochumer Bürger?

* getrennt nach den Kategorien andienungspflichtige Abfälle mit den Unterkategorien „Siedlungsabfälle“ und „Gewerbemüll“ sowie nicht andienungspflichtige Abfälle.
Mit freundlichen Grüßen

pfd

Antwort der Verwaltung