Die AFD-Fraktion im Rat verweigert Zustimmung zur Bilanz der HVV

Die AFD-Fraktion im Rat verweigert Zustimmung zur Bilanz der HVV

Die AfD hat bereits im Sommer 2014 auf die schlechte Marktlage für Energieversorger (wie RWE) hingewiesen und das Kursrisiko zu Protokoll gegeben. Wie schon bei den Währungskrediten, verhält es sich auch mit den RWE Aktien so, dass man sich als Halter von Wertpapieren um die Marktpflege zu kümmern hat. Die Stadt bzw. deren Töchter wollen oder können dies offensichtlich nicht leisten.

Wenn man sieht, dass alleine rd. 6 Mio. Euro an Zinsen für die RWE Aktien gezahlt werden müssen (da diese seinerzeit auf Kredit erworben wurden) und die aktuelle Dividende der RWE gerade noch die Kreditkosten deckt, liegt das komplette Marktrisiko bei der Stadt bzw. seinen Tochtergesellschaften, und damit beim Bürger.

Der nun eingetretene Buchverlust, welcher die Bilanz der HVV mit rd 57 Millionen Euro belastet, war vorhersehbar, wurde aber durch die verantwortlichen Stellen ignoriert.

Im Jahr 2015 wird es aber leider nicht besser. So ist der Buchverlust für das Jahr 2014 mit einem Kurs von 25,65 Euro berechnet worden. Der Kurs der RWE liegt im August 2015 nur noch bei rund 19,00 Euro, was einen zusätzlichen Buchverlust für das Jahr 2015 in Höhe von weiteren rd. 44 Millionen Euro bedeuten würde.

Die Verluste waren vermeidbar. Wäre man der Empfehlung der AfD gefolgt und hätte die RWE Aktien bei einem Kurs von rd. 30,00 Euro veräußert, wäre der Stadt Bochum ein Verlust in Höhe von 70,0 Mio. Euro erspart geblieben.

Daher lehnt die AfD-Fraktion die Zustimmung zur Bilanz ab.