AfD zeigt Oberbürgermeister an
Amtsmissbrauch in Bochum durch Eiskirch?
Hat Thomas Eiskirch (SPD), Oberbürgermeister von Bochum sein Amt missbraucht, um gegen einen Wettbewerber vorzugehen?
Vier Monate vor der nächsten Kommunalwahl formiert sich in Bochum ein sogenanntes Bündnis gegen die AfD.
Allein die zeitliche Nähe zur Kommunalwahl lässt vermuten, dass es sich um reinen Wahlkampf handelt.
Dem Bündnis gehören verschiedene Parteien CDU, SPD, FDP, UWG sowie die
Kirchen und die IHK an.
Die Kirchen haben seit je her immer mit den Mächtigen zusammengearbeitet, so dass dies nicht verwundert. Sie entfernen sich damit leider immer mehr von ihren Aufgabe, nämlich den Gläubigen Trost und Halt zu geben. Das wäre gerade in der Corona-Zeit besonders wichtig gewesen. Stattdessen missbrauchen die Kirchen ihre Institution zur politischen Arbeit.
Auch die von den Unternehmen mit Pflichtmitgliedschaften und daran gekoppelten Gebühren unterstützte IHK hat gegen ihre Neutralitätspflicht verstoßen. Damit missbraucht die IHK die von den Mitgliedern zur Verfügung gestellten Gelder für politische Arbeit.
Aber besonders perfide ist, dass der Oberbürgermeister der Stadt, der für alle Bürger da sein sollte, seine Macht und die ihm zur Verfügung stehenden Mittel missbraucht hat, um gegen einen politischen Mitbewerber zu agieren.
Laut Medien soll Herr Eiskirch als Amtsinhaber aktiv auf die „Mitzeichner“ zuge gangen sein und dazu Mittel aus seinem Büro als Oberbürgermeister genutzt haben.
Der Artikel und der dazugehörige Kommentar aus der WAZ Bochum vom
11.05.2020 sind eindeutig:
„Als oberster Vertreter der Stadtgesellschaft hat Thomas Eiskirch den Prozess zum Schmieden des Bündnisses initiiert, ist persönlich auf Politiker, Kirchenobere und Vertreter der Wirtschaft zugegangen. Unterstützt von seinem Büro. Das ist Wahlkampf aus dem Rathaus, finanziert von Steuergeldern.“
„Sollte sich dies bewahrheiten, dann stünde Amtsmissbrauch und Missbrauch von Steuergeldern im Raum! Mit diesen Methoden zeigt sich das antidemokratische Gesicht von Thomas Eiskirch!
Herr Eiskirch wäre in einem solchen Fall als Oberbürgermeister nicht mehr trag bar und sollte sofort zurücktreten!“, so der Kreissprecher Markus Scheer.
Die AfD Bochum wird in diesem Zusammenhang eine Strafanzeige gegen Ober bürgermeister Eiskirch wegen Amtsmissbrauchs stellen.
