Anfrage der AfD zur Sitzung des Rates am 04.02.2021
Hier: Coronahilfen des Bundes für kommunale Unternehmen

Eine Anfrage im Finanzausschuss des Bundestags (GZ: V A 3 – FV 5010/20/10004)
ergab, dass auch kommunale Unternehmen Coronahilfen des Bundes beantragen
können.
Besonders beim Schauspielhaus, bei den Wasserwelten oder dem Musikforum dürfte
dies eine Entlastung darstellen.

Die AfD fragt an:

  1. Welche kommunalen Unternehmen haben die Coronahilfen des Bundes
    beantragt?
    Falls Coronahilfen beantragt wurden.
    Bitte nach Unternehmen gliedern mit Nennung der Höhe, Zeitraum und Art.
    1.1 Wann wurden die Zahlungen geleistet, bzw. werden sie erwartet?
    1.2 Werden Zahlungen vom Land angerechnet?
    Falls keine Coronahilfen beantragt wurden.
    Bitte Nennung der Gründe.
    Falls Anträge abgelehnt wurden.
    Bitte den Grund für die Ablehnung angeben.

Mit freundlichen Grüßen
Christian Krampitz