In der Bezirksvertretung vom 03.05.2022 ging es auch um die Fortführung von Tempolimits auf verschiedenen Hauptverkehrsstraßen.
Seit einigen Jahren dürfen „Verkehrsteilnehmer*innen“ auf verschiedenen Hauptverkehrsstraßen im Bochumer Stadtgebiet nur noch Tempo 30 fahren. Am Wort „Verkehrsteilnehmer*innen“ erkennt der geübte Leser schon, dass es hier um Ideologie und nicht etwa um die Sicherheit im Straßenverkehr geht.
Die AfD setzt sich dafür ein, dass Tempolimits nur an sicherheitsrelevanten Straßenabschnitten erfolgt – z.B. dort, wo Schulen, Kindergärten und Seniorenheime sind.
Ansonsten gilt für die AfD: Grüne Welle und größtmögliche Freiheit unserer Bürger!
Und so lehnte der Vertreter der AfD den Plan der Verwaltung ab (Vorlage 20220440, Fortschreibung des sogenannten „Lärmaktionsplanes“ der zu massiven Tempolimits führte). Da sich alle anderen Parteien enthalten haben, war es die Stimme der AfD, die am Ende den Ausschlag gab. Der Plan wurde damit abgelehnt!
Und so zeigt sich wieder einmal: AfD wirkt!