Während in den meisten nordrhein-westfälischen Kommunen Corona-Bußgelder in den allgemeinen Haushalt fließen, hat sich die Stadt Bonn für einen anderen
WeiterlesenEine Anfrage im Finanzausschuss des Bundestags (GZ: V A 3 – FV 5010/20/10004)ergab, dass auch kommunale Unternehmen Coronahilfen des Bundes
WeiterlesenDer Haupt- und Finanzausschuss möge beschließen: Der Dringlichkeitsantrag „Bereitstellung digitaler Endgeräte für bedürfte Schülerinnen und Schüler“ soll folgendermaßen geändert bzw.
WeiterlesenDer Rat möge beschließen:Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird auf 600 v.H. gesenkt.Die Verwaltung wird beauftragt, schnellstmöglich eine entsprechende
WeiterlesenDie WAZ berichtete, dass 20.000 Kinder während der Coronapandemie nicht schwimmen lernen konnten.Auch wenn die Landesregierung Schwimmunterricht wieder ermöglichen sollte,
WeiterlesenEine Recherche von Radio Bochum hat ergeben, dass die digitale Ausstattung häufig schlecht ist. Zum Teil fehlt sogar eine Grundausstattung.
WeiterlesenSeit Aufstellung der E-Bike-Garagen in Bochum war die Ausnutzung dieser in der Vergangenheit eher gering. Seit der Antwort der Verwaltung
WeiterlesenGemäß § 66, Absatz 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) hat der Ausländer die Kosten, die durch die Durchsetzung einer räumlichen Beschränkung, die
WeiterlesenDer bisherige Verlauf der Coronapandemie zeigt, dass besonders Bewohner von Alten- und Pflegeheimen gefährdet sind.Die WAZ Bochum berichtet, dass in
WeiterlesenMehrere Mitarbeiter von Alten-und Pflegeheimen berichten von Problemen mit der Schutzausrüstung. Besonders der Vorwurf, dass Masken zu lange getragen werden
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