AfD-Ratsfraktion zur gestrigen Rüge durch den Oberbürgermeister
Das Verhalten des Oberbürgermeisters Thomas Eiskirch als Sitzungsleiter des Stadtrates zeigte in den letzten Jahren mehrfach unparlamentarischen Charakter. So provozierte
WeiterlesenAntrag der AfD zur Sitzung des Rates am 27.08.2020
Hier: Projekt „E-Bike-Garagen“ beenden
Antrag der AfD zur Sitzung des Rates am 27.08.2020Hier: Projekt „E-Bike-Garagen“ beenden Der Rat möge folgendes beschließen:Der Rat spricht sich
WeiterlesenÄnderungsantrag der AfD zur Sitzung des Rates am 27.08.2020
Hier: TOP 2.4 Schadstoffreduktion: Grüne Welle auf der Herner Straße (20202048)
Änderungsantrag der AfD zur Sitzung des Rates am 27.08.2020Hier: TOP 2.4 Schadstoffreduktion: Grüne Welle auf der Herner Straße (20202048)Der Rat
WeiterlesenÄnderungsantrag der AfD zur Sitzung des Rates am 27.08.2020
Hier: TOP 2.5 Impulse für Handel und Gastronomie in Bochum
Verlängerung des Mobilitätspaket bis 31.01.2021 (20202049)
Änderungsantrag der AfD zur Sitzung des Rates am 27.08.2020Hier: TOP 2.5 Impulse für Handel und Gastronomie in BochumVerlängerung des Mobilitätspaket
WeiterlesenAntrag der AfD zur Sitzung des Rates am 27.08.2020
Hier: „Verlegung des mobilen Blitzers von der Herner Str. auf den Wattenscheider Hellweg“
Antrag der AfD zur Sitzung des Rates am 27.08.2020Hier: „Verlegung des mobilen Blitzers von der Herner Str. auf den Wattenscheider
WeiterlesenÄnderungsantrag der AfD zur Sitzung des Rates am 27.08.2020
Hier: TOP 1.5 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2020 -31.07.2021 und Gewährung eines Corona-bedingten Sonderzuschusses (20201866)
Änderungsantrag der AfD zur Sitzung des Rates am 27.08.2020Hier: TOP 1.5 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2020 -31.07.2021 und Gewährung
WeiterlesenKommunalwahl 2020 – Zeit für Veränderung – Nutzen Sie Ihre Chance!
Zeit für Veränderung – Nutzen Sie Ihre Chance! In wenigen Wochen ist die Kommunalwahl in Bochum. Dann werden die Vertreter
WeiterlesenAnfrage der AfD zur Sitzung des Rates am 27.08.2020 Hier: Kenntnisse der Stadtverwaltung zu den verfassungsschutzrechtlichen Einschätzungen des NRW-Innenministeriums zur Verbindung von IKV und Muslimbruderschaft
Der AfD-Ratsfraktion liegt die Antwort der Landesregierung (Drucksache 17/9868) vor, aus der hervorgeht, dass die Verwaltung über die Verbindung des
WeiterlesenAnfrage der AfD zur Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität am 18.08.2020 Hier: Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG
Am 18.12.2019 hat der Landtag NRW die Änderung des KAG verabschiedet. Seit diesem Zeitpunkt werden die seit dem 01.01.2018 beschlossenen
WeiterlesenAfD NRW tritt zur Ruhrwahl 2020 an
https://afd.nrw/aktuelles/2020/07/afd-nrw-tritt-zur-ruhrwahl-2020-an/
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