Autor: BochumAdmin

Änderungsantrag zur Tagesordnung der 5. Ratssitzung am 25.03.2021
Der Rat möge die Tagesordnung in folgendem Punkt ändern:
Der TOP 5.4 Treuhänderische Übertragung der 18%igen Beteiligung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH an der KSBG an die RAG-Stiftung soll in öffentlicher Sitzung nach dem TOP 1.24 behandelt werden.

Veröffentlicht am 24. März 2021 von BochumAdmin

Die Nennung von Namen und Beträge wird nur im nicht-öffentlichen Teil erfolgen.Begründung:Nachdem in den letzten Jahren allen die Erkenntnis zugekommen

Antrag der Fraktion AfD-Ratsfraktion Bochum zur Sitzung des Rates am 25.03.2021
Hier: TOP 1.22 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) für die Fahrbahn-und Kanalerneuerung der Huestraße im Abschnitt von Hellweg bis Luisenstraße sowie der Straße Hellweg von Huestraße bis Haus-Nr. 15 hier: Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichten (Vorlage 20202978)

Veröffentlicht am 24. März 2021 von BochumAdmin

Der Rat möge beschließen:Die Satzung erhält unter § 1 folgenden Wortlaut:§ 1Anteil der Beitragspflichtigen am AufwandDer Anteil der Beitragspflichtigen am

Dringlichkeitsantrag der AfD zur Sitzung des Ausschusses für Sport, Bewegung und Freizeit am 12.03.2021
Hier: Prüfung des Erhalts und der Modernisierung der Moritz-Fiege-Lounge im Vonovia Ruhrstadion

Veröffentlicht am 11. März 2021 von BochumAdmin

In der Sitzung des Ausschusses ASB am 05.03.2021 berichtete Herr Paas, dass der VfL Bochum die Moritz-Fiege-Lounge schließen wird. Die

Antrag der Fraktion AfD-Ratsfraktion Bochum zur Sitzung des Rates am 25.03.2021
Hier: Senkung des Hebesatzes der Gewerbesteuer

Veröffentlicht am 11. März 2021 von BochumAdmin

Der Rat möge beschließen:Die Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Bochum vom 21. Dezember

Anfrage der AfD an den Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung zur Sitzung am 09.03.2021
Hier: Zerstörung des Brutgebietes und des Lebensraumes des Uhus im Bereich Lottental

Veröffentlicht am 11. März 2021 von BochumAdmin

Wie Anwohner berichteten wird der Bereich Kalwes/ Lottenbach seit geraumer Zeit, vermehrt jedoch in den letzten 3 Jahren, von Mountainbikern

Dringlichkeitsantrag der AfD-Ratsfraktion Bochum zur Sitzung des Rates am 25.02.2021 Hier: Corona-Bußgelder für Betroffene des Lockdowns

Veröffentlicht am 24. Februar 2021 von BochumAdmin

Während in den meisten nordrhein-westfälischen Kommunen Corona-Bußgelder in den allgemeinen Haushalt fließen, hat sich die Stadt Bonn für einen anderen

Anfrage der AfD zur Sitzung des Rates am 04.02.2021
Hier: Coronahilfen des Bundes für kommunale Unternehmen

Veröffentlicht am 4. Februar 2021 von BochumAdmin

Eine Anfrage im Finanzausschuss des Bundestags (GZ: V A 3 – FV 5010/20/10004)ergab, dass auch kommunale Unternehmen Coronahilfen des Bundes

Änderungsantrag der AfD zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.01.2021Hier: TOP 3.1 Bereitstellung digitaler Endgeräte für bedürftige Schülerinnen und Schüler (Vorlage Nr. 20210175)

Veröffentlicht am 27. Januar 2021 von BochumAdmin

Der Haupt- und Finanzausschuss möge beschließen: Der Dringlichkeitsantrag „Bereitstellung digitaler Endgeräte für bedürfte Schülerinnen und Schüler“ soll folgendermaßen geändert bzw.

Antrag der AfD-Ratsfraktion Bochum zur Sitzung des Rates am 04.02.2021
Hier: Senkung des Hebesatzes der Grundsteuer B

Veröffentlicht am 19. Januar 202120. Januar 2021 von BochumAdmin

Der Rat möge beschließen:Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird auf 600 v.H. gesenkt.Die Verwaltung wird beauftragt, schnellstmöglich eine entsprechende

Anfrage der AfD zur Sitzung des Ausschusses Sport und Freizeit am 22.02.2021
Hier: Konzepte zum Schwimmunterricht

Veröffentlicht am 19. Januar 2021 von BochumAdmin

Die WAZ berichtete, dass 20.000 Kinder während der Coronapandemie nicht schwimmen lernen konnten.Auch wenn die Landesregierung Schwimmunterricht wieder ermöglichen sollte,

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