Kommunalwahl 2020 – Zeit für Veränderung – Nutzen Sie Ihre Chance!
Zeit für Veränderung – Nutzen Sie Ihre Chance! In wenigen Wochen ist die Kommunalwahl in Bochum. Dann werden die Vertreter
WeiterlesenAutor: BochumAdmin
Anfrage der AfD zur Sitzung des Rates am 27.08.2020 Hier: Kenntnisse der Stadtverwaltung zu den verfassungsschutzrechtlichen Einschätzungen des NRW-Innenministeriums zur Verbindung von IKV und Muslimbruderschaft
Der AfD-Ratsfraktion liegt die Antwort der Landesregierung (Drucksache 17/9868) vor, aus der hervorgeht, dass die Verwaltung über die Verbindung des
WeiterlesenAnfrage der AfD zur Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität am 18.08.2020 Hier: Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG
Am 18.12.2019 hat der Landtag NRW die Änderung des KAG verabschiedet. Seit diesem Zeitpunkt werden die seit dem 01.01.2018 beschlossenen
WeiterlesenAfD NRW tritt zur Ruhrwahl 2020 an
https://afd.nrw/aktuelles/2020/07/afd-nrw-tritt-zur-ruhrwahl-2020-an/
WeiterlesenAnfrage der AfD zur Sitzung des Ausschusses für Beteiligung und Controlling am 10.06.2020 Hier: RWE Aktien
Die Stadt Bochum hielt mittelbar Aktien der RWE AG (im Folgenden RWE). Für die Beurteilung der Sinnhaftigkeit von Beteiligungen sind
WeiterlesenAnfrage der AfD zur Sitzung des Ausschusses für Beteiligung und Controlling am 10.06.2020 Hier: Investitionen in die STEAG
Die Stadt Bochum hält mittelbar über ihre Stadttochter Stadtwerke Bochum eine Beteiligung an der KSBG, Kommunale Beteiligungsgesellschaft GmbH & Co.
WeiterlesenAnfrage der AfD an den Ausschuss für Beteiligung und Controlling am 10.06.2020 Hier: Steuerstundung und Kurzarbeit in den Beteiligungen
Die Stadt hält über 88 verschiedene Beteiligungen, an denen sie mittelbar oder unmittelbar beteiligt ist. In Folge der COVID-19 Pandemie
WeiterlesenAnfrage: E-Bike-Garagen in Bochum
Anfrage der AfD zur Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität am 31.03.2020Hier: E-Bike-Garagen in BochumMittlerweile sind alle fünf E-Bike-Garagen,
WeiterlesenAnfrage: Gewalt in Bochumer Schulen
Anfrage der AfD zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 11.03.2020Hier: Gewalt in Bochumer Schulen Am 26.02.2020 berichtete
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